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14.05.2018, 15:17 Uhr
Junge Union Saar unterstützt Vorstoß von Tobias Hans zur Entlastung der Kommunen

Die Junge Union Saar steht dem Vorstoß von Ministerpräsident Tobias Hans zur Entschuldung der saarländischen Kommunen mittels Übernahme der Kassenkredite durch das Land positiv gegenüber. Alexander Zeyer MdL, Landesvorsitzender der Jungen Union Saar kommentiert: „Ministerpräsident Tobias Hans beweist hier Weitsicht und Zukunftsorientierung. Wir müssen unsere saarländischen Kommunen langfristig handlungsfähig und handlungssicher halten.“ 

Mit der in Rede stehenden Lösung übernimmt das Land die Kassenkredite der Kommunen (derzeit insgesamt über 2 Mrd. Euro), um diese zu besseren Zinskonditionen langfristig zu tilgen. Im Gegenzug ist zum Beispiel eine engere Kontrolle der kommunalen Haushalte durch das Land denkbar. Alexander Zeyer erklärt dazu weiter: „In Hessen ist die Umsetzung eines solchen Modells unter dem Titel „Hessenkasse“ bereits beschlossene Sache. Es zeigt sich, dass es insbesondere darauf ankommt, die Bedürfnisse und Umstände der einzelnen Kommunen im Blick zu behalten. Im Gegenzug muss es ein Konzept geben, wie die Kommunen auch langfristig finanziell auf soliden Beinen stehen können. Ich sehe hier eine einmalige Chance für das Saarland und bin überzeugt davon, dass mit dieser Lösung auch für die junge Generation ein wichtiger Schritt getan werden kann“ so Alexander Zeyer abschließend.

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